-Mitglied im Berufsverband Discjockey e.V.-

Allgemeine Geschäftsbedingungen

DJ JPW - Mobiler Musikservice, Inh.: Jens-Peter Weismantel, 15344 Strausberg, Nordstr. 2

§ 1 Grundsatz
§ 2 Leistungen
  1. Die vom DJ zu erbringende Hauptleistung bezieht sich auf die Beschallung in einer dem Anlass angemessener, gesundheitsverträglicher Lautstärke des vom Veranstalter im Vorgespräch bezeichneten Bereiches (auch open air) mit Musik und Moderation während der vereinbarten Veranstaltungszeit. Das/ die Musikgenre/s, sowie die Art und der Umfang der Moderation richten sich nach den nach den im Vorgespräch oder im Musikfragebogen getroffenen Vorgaben des Veranstalters. Während der Veranstaltung ist der DJ frei von kunstbezogenen Weisungen seitens des Veranstalters. Während der Veranstaltung eingehende Musikwünsche werden als Anregung betrachtet, jedoch entscheidet allein der DJ über deren Unterhaltungswert und Einsatz.
    Zu den Nebenleistungen des DJ zählen die Vorabsprachen zur Veranstaltungsplanung, die Besichtigung der Veranstaltungsstätte und Absprachen mit deren Inhaber, die Beschaffung und Bereitstellung von Leistungen Dritter, die An- und Abreise des DJ im Zusammenhang mit der Veranstaltung, der An-/ Abtransport und Auf-/ Abbau der Technik, sowie der Sound- und Lichtcheck.
  2. Zusätzliche Leistungen, wie z.B. Steuerung von Lichteffekten, Produktion von Musikwerken nach Kundenvorgaben, bedürfen einer ergänzenden Vereinbarung.
  3. Gerät der DJ mit der Erbringung der Hauptleistung, die nach dem Kalender bestimmt ist, schuldhaft in Verzug, gilt eine Frist von 60 Minuten als angemessen vereinbart, in der der DJ berechtigt ist, die volle Leistung als Nachleistung zu erbringen. Diese Vereinbarung gilt nur, wenn die Erbringung der Nachleistung den Umständen nach objektiv möglich und der Veranstalter dadurch frei von zusätzlichen Kosten ist.
§ 3 Angebote
§ 4 Vertrag, Rücktritt
  1. Ein Dienstleistungsvertrag kommt durch Beauftragung durch den Veranstalter und nach Buchungsbestätigung seitens des DJ zustande. Verbraucherverträge, die außerhalb der Geschäftsräume geschlossen wurden, können nach den gesetzlichen Bestimmungen widerrufen werden.
  2. Der DJ kann aus Gründen höherer Gewalt, Erkrankung und Unfall vom Vertrag zurücktreten. Der DJ setzt den Veranstalter unverzüglich nach Eintritt des Hinderungsgrundes über den Rücktritt vom Vertrag in Kenntnis. Alle bis dahin erhaltenen Vorauszahlungen sind zu erstatten. Erfolgt der Rücktritt weniger als einen Monat vor dem Tag der Veranstaltung, bemüht sich der DJ um Ersatz zu gleichen Konditionen, sofern er dazu objektiv in der Lage ist. Eventuell anfallende Mehrkosten fallen zu Lasten des DJ.
  3. Tritt der Veranstalter vom Vertrag zurück, hat der DJ Anspruch auf Zahlung der ausgefallenen Gage gemäß § 615 BGB, mindestens in Höhe von 40,00 EUR zzgl. Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlungsbedingungen
  1. Der DJ akzeptiert Zahlungen per SEPA-Überweisung, Paypal, Barzahlung, sowie Kartenzahlung per V-Pay, Maestro (vormals EC-Karten), VISA, MasterCard und American Express. Für die Kartenzahlung muss eine Internetverbindung über W-LAN oder Mobilfunk verfügbar sein.
  2. Der Veranstalter leistet eine Anzahlung in Höhe von 100,00 EUR zzgl. Mehrwertsteuer. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen ab Datum der Buchungsbestätigung fällig, jedoch bei kurzfristiger Buchung spätestens am Tag vor der Veranstaltung eingehend zu entrichten.
  3. Die Restsumme ist am Veranstaltungstag nach Abschluss des Soundchecks zu entrichten.
  4. Skonti werden nicht gewährt.
  5. Pro Mahnung werden 2,00 EUR berechnet.
§ 6 Leistungsschutzrechte, behördliche Genehmigungen
  1. Bei öffentlichen Veranstaltungen ist die Veranstaltung durch den Veranstalter rechtzeitig vor deren Beginn bei der nächstgelegenen Bezirksdirektion der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) anzumelden und die fällige Gebühr zu entrichten. Auf Verlangen ist dem DJ die Anmeldung nachzuweisen.

    Ob eine Veranstaltung öffentlich ist, wird in § 15 Abs. 3 Urheberechtsgesetz geregelt. Hier heißt es: "Die Wiedergabe ist öffentlich, wenn sie für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist. Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch persönliche Beziehungen verbunden ist."

  2. Der Veranstalter ist verantwortlich für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen über Lärmschutz und Nachtruhe. Notwendigenfalls hat er die entsprechenden behördlichen Ausnahmegenehmigungen einzuholen.
§ 7 Haftung, Schadenersatz
  1. Der Veranstalter haftet gegenüber dem DJ für alle Schäden, die durch ihn selbst, in seinem Auftrag handelnde Personen oder durch Gäste verursacht worden sind.
  2. Gleiches gilt für Personen- oder Sachschäden, die durch den DJ gegenüber Dritten in nicht vorsätzlicher oder in nicht grob fahrlässiger Weise bei Handlungen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis verursacht werden.
  3. Sofern aufgrund von Umständen oder äußeren Einflüssen, die der DJ nicht zu vertreten hat (z.B. Betriebsstörungen beim Veranstalter, Behördliche Versagung, höhere Gewalt, Naturkatastrophen), die erst nach Anreise des DJ am Veranstaltungsort eingetreten oder bekanntgeworden sind und dadurch die mit dem DJ vereinbarte Leistung von diesem nicht erbracht werden kann, besteht für den Veranstalter kein Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag, Minderung oder Zurückhaltung des vereinbarten Honorars. In diesem Fall kann der Veranstalter jedoch auf eine Präsenzpflicht des DJ bis zum vereinbarten Veranstaltungsende bestehen, wenn zu erwarten ist, dass die Hinderungsgründe rechtzeitig vor diesem Zeitpunkt beseitigt werden können. Für die Verweildauer hat der Veranstalter zumutbare Bedingungen zur Verfügung zu stellen. Wird der DJ vor seiner Anreise über die Hinderungsgründe informiert, findet § 4 der AGB Anwendung.
  4. Führt ein Ausfall der Technik, die der DJ zur Verfügung gestellt hat, dazu dass der DJ die vereinbarte Leistung nicht weiter erbringen kann, haftet der DJ ausschließlich für den Anteil der nicht erbrachten Leistung. Bei Ausfällen infolge von Schäden im Sinne der Nr. 1 ist der DJ von dieser Haftung befreit.
§ 8 Weitere Obliegenheiten des Veranstalters
  1. Der Auf- und Abbau der Veranstaltungstechnik erfolgt, sofern nicht abweichend vereinbart, unmittelbar vor bzw. unmittelbar nach der Veranstaltung. Dazu erhalten der DJ und in seinem Auftrag handelnde Personen rechtzeitig und ausreichend lange ungehinderten Zugang zum Veranstaltungsbereich auf dem kürzesten Weg zum Ausladeort. Transporthindernisse (z.B. Treppen, längere Transportwege) sind dem DJ bereits vor Angebotserstellung mitzuteilen. Die Transportwege und der Veranstaltungsbereich sind nach den Maßgaben des DJ oder der im Auftrag handelnden Personen für die erforderliche Dauer der Arbeiten auszuleuchten.
  2. Der dem DJ zur Verfügung stehende Platz im Veranstaltungsbereich ist in ausreichender Größe, bei einem Standardaufbau mindestens (B x T x H) 3,0 m x 2,0 m x 2,3 m, sowie frei von Möbelstücken und generell so zu wählen, dass keine Kabel der Veranstaltungstechnik Personal-, Flucht- oder Besucherwege kreuzen. Außerdem sollen dem DJ mindestens zwei 230-Volt-Schutzkontaktsteckdosen nach deutscher Norm (Steckertyp F, CEE 7/4) zur Verfügung stehen, die jeweils mit 16 Ampere abgesichert und nicht weiter als 2 Meter vom Bereich des DJ entfernt sind. Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel trifft der Veranstalter wirksame Schutzvorrichtungen vor Witterungseinflüssen, insbesondere für die Veranstaltungstechnik.
  3. Der Veranstalter gewährleistet, dass die während der Veranstaltung angebotene Bewirtung dem DJ und in dessen Auftrag handelnden Personen unentgeltlich zur Verfügung steht.
  4. Für das Fahrzeug des DJ wird für die Dauer der Veranstaltung ein kostenloser Parkplatz möglichst abseits der Gästeparkplätze in unmittelbarer Nähe des Veranstaltungsortes zur Verfügung gestellt. Stehen keine kostenlosen Parkmöglichkeiten zur Verfügung, gehen die Parkgebühren zu Lasten des Veranstalters oder er sorgt für eine behördliche Ausnahmegenehmigung.
§ 9 Eigenwerbung
  1. Dem DJ ist es gestattet, im Veranstaltungsbereich für sein Unternehmen und seine Leistungen in branchenüblicher Weise zu werben. Branchenüblich sind beispielweise das Aufstellen von Displays, das Auslegen von Werbegeschenken, Flyern, Aufklebern und Visitenkarten, das Tragen von Kleidung mit Werbeaufdrucken, das Einblenden von Werbung mittels eines Projektors, das Abspielen von Jingles, sowie während der Moderation gesprochene Hinweistexte. Der Einsatz der Werbemittel hat dezent und dem Anlass angemessen zu erfolgen. Das dauerhafte Anbringen von Werbemedien ist dem DJ ohne die ausdrückliche Zustimmung des dafür Berechtigten nicht gestattet.
§ 10 Schlussbestimmungen
  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Der Gerichtsstand für beide Parteien ist Strausberg, sofern es sich bei dem Veranstalter nicht um einen Verbraucher handelt.
Stand 18.06.2016