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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundsatz

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen Jens-Peter Weismantel, 15344 Strausberg, Nordstr. 2, nachfolgend DJ genannt, und Verbraucherinnen bzw. Verbrauchern oder Unternehmen, nachfolgend beauftragende Partei genannt. Verwendet die beauftragende Partei entgegenstehende oder ergänzende AGB, wird deren Geltung hiermit widersprochen. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§ 2 Leistungen

  1. Die vom DJ zu erbringende Hauptleistung bezieht sich auf die Beschallung in einer dem Anlass angemessener, gesundheitsverträglicher Lautstärke des von der beauftragenden Partei im Vorgespräch bezeichneten Bereiches mit Musik und Moderation während der vereinbarten Veranstaltungszeit. Das/ die Musikgenre/s, sowie die Art und der Umfang der Moderation richten sich nach den nach den von der beauftragenden Partei im finalen Gespräch oder im Musikfragebogen getroffenen Vorgaben. Während der Veranstaltung ist der DJ frei von kunstbezogenen Weisungen seitens der beauftragenden Partei oder deren Gäste. Damit besteht kein Rechtsanspruch auf die Erfüllung von während der Veranstaltung eingehenden Musikwünschen.
    Zu den Nebenleistungen des DJ zählen die Vorabsprachen zur Veranstaltungsplanung, die Besichtigung der Veranstaltungsstätte und Absprachen mit deren Inhaberschaft, die Planung und Programmierung einer Lichtshow, die Beschaffung und Bereitstellung von Leistungen Dritter, die An- und Abreise des DJ im Zusammenhang mit der Veranstaltung, der An-/ Abtransport und Auf-/ Abbau der Technik, sowie der Sound- und Lichtcheck.
  2. Die Haupt- und Nebenleistungen können im Auftrag des DJ ganz oder teilweise durch Dritte (z.B. Subunternehmen) erbracht werden.
  3. Gerät der DJ mit der Erbringung der Leistung, die nach dem Kalender bestimmt ist, schuldhaft in Verzug, gilt eine Frist von 60 Minuten als angemessen vereinbart, in der der der DJ berechtigt ist, die volle Leistung als Nachleistung zu erbringen. Diese Klausel gilt nur, wenn die Erbringung der Nachleistung den Umständen nach objektiv möglich und die beauftragende Partei dadurch frei von zusätzlichen Kosten ist.

§ 3 Angebote, Vertrag, Rücktritt

  1. Die Angebote des DJ sind freibleibend und nicht auf Dritte oder auf andere Veranstaltungsorte und -termine übertragbar.
  2. Die bloße Übersendung eines Auftrags stellt noch keinen verbindlichen Vertrag dar. Ein Dienstleistungsvertrag kommt erst nach Auftragsbestätigung seitens des DJ zustande. Verbraucherverträge, die außerhalb der Geschäftsräume geschlossen wurden, können nach den gesetzlichen Bestimmungen widerrufen werden.
  3. Der DJ ist bei Erkrankung und Unfall, die eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge haben, von seiner Leistung befreit. Der DJ setzt die beauftragende Partei unverzüglich nach Eintritt des Hinderungsgrundes über die Verhinderung in Kenntnis. Bereits erbrachte Leistungen sind gegenseitig zu vergüten. Erfolgt der Rücktritt weniger als einen Monat vor dem Tag der Veranstaltung, stellt der DJ einen Ersatz zu gleichen Konditionen. Eventuell anfallende Mehrkosten fallen zu Lasten des DJ.
  4. Hat die beauftragende Partei zu vertreten, dass der DJ nicht die vertragliche Leistung erbringen kann, hat der DJ Anspruch auf Zahlung der ausgefallenen Gage gemäß § 615 BGB, mindestens in Höhe von 50,00 EUR zzgl./ 59,50 EUR inkl. 19% Mehrwertsteuer.

§ 4 Zahlungsbedingungen

  1. Der DJ akzeptiert Zahlungen per SEPA-Überweisung, Barzahlung bis 200 EUR, sowie Kartenzahlung per Girocard (V-Pay, Maestro), VISA, MasterCard und American Express. Für die Kartenzahlung muss eine Internetverbindung über WLAN oder Mobilfunk verfügbar sein.
  2. Sofern nicht anders vereinbart ist die Zahlung am Veranstaltungstag nach Abschluss des Sound- und Lichtchecks fällig. Skonti werden nicht gewährt.
  3. Im Verzugsfall werden pro Mahnung 5,00 EUR berechnet.

§ 5 Leistungsschutzrechte, behördliche Genehmigungen

  1. Bei öffentlicher Wiedergabe (im Sinne des § 15 Abs. 3 Urheberechtsgesetz) ist die Veranstaltung rechtzeitig vor deren Beginn bei der nächstgelegenen Bezirksdirektion der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) von der beauftragenden Partei anzumelden und die fällige Gebühr zu entrichten. Auf Verlangen ist dem DJ die Anmeldung nachzuweisen.
  2. Die beauftragende Partei ist verantwortlich für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen über Lärmschutz und Nachtruhe. Notwendigenfalls hat sie die entsprechenden Vorkehrungen zu treffen oder behördlichen Ausnahmegenehmigungen einzuholen.

§ 6 Haftung, Schadenersatz

  1. Die beauftragende Partei haftet gegenüber dem DJ für alle Schäden, die durch sie selbst, in ihrem Auftrag handelnde Personen oder durch Gäste verursacht worden sind. Gleiches gilt für Personen- oder Sachschäden, die durch den DJ gegenüber Dritten in nicht vorsätzlicher oder in nicht grob fahrlässiger Weise bei Handlungen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis verursacht werden.
  2. Bei einem Teil- oder Totalausfall der Technik, die der DJ zur Verfügung gestellt hat, haftet der DJ ausschließlich für die Minderleistung.

§ 7 Weitere Obliegenheiten beauftragenden Partei

  1. Der Auf- und Abbau der Veranstaltungstechnik erfolgt, sofern nicht abweichend vereinbart, unmittelbar vor bzw. unmittelbar nach der Veranstaltung. Dazu erhalten der DJ und in seinem Auftrag handelnde Personen rechtzeitig und ausreichend lange ungehinderten Zugang zum Veranstaltungsbereich auf dem kürzesten Weg zum Ausladeort. Transporthindernisse (z.B. Treppen, längere Transportwege) sind dem DJ bereits vor Vertragsschluss bekanntzugeben. Die Transportwege und der Veranstaltungsbereich sind nach den Maßgaben des DJ oder der im Auftrag handelnden Personen für die erforderliche Dauer der Arbeiten auszuleuchten.
  2. Der dem DJ zur Verfügung stehende Platz im Veranstaltungsbereich ist in ausreichender Größe, bei einem Standardaufbau mindestens (B x T x H) 3,0 m x 2,0 m x 2,3 m, sowie frei von Möbelstücken und generell so zu wählen, dass keine Kabel der Veranstaltungstechnik Personal-, Flucht- oder Besucherwege kreuzen. Außerdem sollen dem DJ mindestens zwei 230-Volt-Schutzkontaktsteckdosen nach deutscher Norm (Steckertyp F, CEE 7/4) zur Verfügung stehen, die jeweils mit 16 Ampere abgesichert und nicht weiter als 2 Meter vom Bereich des DJ entfernt sind. Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel trifft die beauftragende Partei wirksame Schutzvorrichtungen vor Witterungseinflüssen, insbesondere für die Veranstaltungstechnik.
  3. Die während der Veranstaltung angebotene Bewirtung steht dem DJ und in dessen Auftrag handelnden Personen unentgeltlich zur Verfügung.
  4. Für das Fahrzeug des DJ wird für die Dauer der Veranstaltung ein kostenloser Parkplatz möglichst abseits der Gästeparkplätze in unmittelbarer Nähe des Veranstaltungsortes zur Verfügung gestellt. Steht keine kostenlose Parkmöglichkeit zur Verfügung, geht sämtlicher Mehraufwand zu Lasten der beauftragenden Partei.

§ 8 Eigenwerbung

Dem DJ ist es gestattet, im Veranstaltungsbereich für sein Unternehmen und seine Leistungen in branchenüblicher Weise zu werben. Branchenüblich sind beispielweise das Aufstellen von Displays, das Auslegen von Werbegeschenken, Flyern, Aufklebern und Visitenkarten, das Tragen von Kleidung mit Werbeaufdrucken, das Einblenden von Werbung mittels eines Projektors, das Abspielen von Jingles, sowie während der Moderation gesprochene Hinweistexte. Der Einsatz der Werbemittel hat dezent und dem Anlass angemessen zu erfolgen.

§ 9 Nutzungsrechte für Foto- und Videoaufnahmen

Für Aufnahmen, die den DJ in erkennbarer Weise darstellen, wird gegenüber der beauftragenden Partei und ihren Gästen hiermit die Genehmigung für eine Nutzung erteilt, sofern die Aufnahmen innerhalb der Veranstaltungszeit gefertigt wurden und die Nutzung ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgt, einschließlich der Veröffentlichung in sozialen Medien auf dem eigenen privaten Account des Urhebers. Die Genehmigung kann jederzeit ganz oder teilweise widerrufen werden.

§ 10 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Der Gerichtsstand für beide Parteien ist Strausberg, sofern es sich bei der beauftragenden Partei nicht um einen Verbraucher handelt.

Stand 20.07.2021